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Hier finden Sie Fachartikel zu verschiedenen Themen aus dem baurechtlichen und bautechnischen Bereich.

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Konfliktkultur in Unternehmen der Bau- und Immobilienwirtschaft

Veröffentlicht am 23. Juli 2020
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Die Konfliktkultur in Unternehmen der Bau- und Immobilienwirtschaft zeigt sich insbesondere darin, inwiefern Unternehmen ein konstruktives Konfliktmanagement betreiben. Hierzu gehört die Konfliktprävention wie auch ein gelenktes Konfliktlösungsverhalten. Bei Konflikten in der Bauwirtschaft, wo [...]

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Bauablaufstörungen in der Corona-Krise

Veröffentlicht am 21. Mai 2020
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Die Corona-Krise hat auch maßgebliche Auswirkungen auf die Abwicklung von Baumaßnahmen, die hierdurch unterbrochen oder verzögert werden können. Das Bundesbauministerium hat hierzu am 23. März 2020 –AZ: 70406 /21/1 – einen Erlass herausgegeben und dabei die 2 wichtigsten Fragen behandelt: [...]

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Das neue gesetzliche Vertragsänderungsrecht – ein Schaubild

Veröffentlicht am 1. November 2018
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Mit dem seit dem 1. Januar 2018 gültigen „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ wurden unter anderem gesetzliche Bestimmungen zur Vertragsänderung bei der Abwicklung eines Bauvertrags eingeführt (§§ 650b ff BGB). Bisher kannte das BGB [...]

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Mediation statt Bürgerentscheid

Veröffentlicht am 28. September 2018
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Ob städtebauliche Entwicklungen und Infrastrukturprojekte verwirklicht werden können, hängt sowohl auf Seiten der Projektentwickler und Investoren als auch auf Seiten der Kommune davon ab, ob Bauplanungsrecht geschaffen werden [...]

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Wann Kaufvertrag – wann Werkvertrag?

Veröffentlicht am 27. August 2018
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Oft lässt sich nicht sehr einfach beantworten, ob die Vertragspartner einen Werk-oder Kaufvertrag abgeschlossen haben. Die Beantwortung dieser Frage kann aber für die Beurteilung einer Rechtssache von entscheidender Bedeutung sein. Beispiel: Der Kunde lässt sich eine Küche liefern und [...]

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BGH: Der Bieter trägt bei öffentlichen Aufträgen das Risiko für eine verspätete Zuschlagserteilung

Veröffentlicht am 9. Juli 2018
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Bei Vergaben von Aufträgen oberhalb des EU-Schwellenwerts (derzeit 5.548.000 Euro) kann es zu erheblichen Verzögerungen kommen, wenn ein Mitbieter die Vergabekammer anruft, weil er – im Gegensatz zur Vergabestelle – der Meinung ist, dass er das günstigste Angebot abgegeben habe. In einem [...]

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BGH: Das Bauforderungssicherungsgesetz schützt auch dem Sub-Subunternehmer vor Zahlungsausfällen

Veröffentlicht am 6. Juli 2018
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Das Bauforderungssicherungsgesetz ist in der Baupraxis viel zu wenig bekannt. Dabei bietet es für den ausführenden Unternehmer einen wirksamen Schutz vor Zahlungsausfällen, indem es eine Durchgriffshaftung gegenüber den Geschäftsführern von in Insolvenz geratenen Auftraggebern bieten kann. [...]

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Auch fehlende Dokumente können ein Baumangel sein

Veröffentlicht am 5. Juni 2018
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Eine Bauleistung ist frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat (§ 633 Abs. 2 Satz 1 BGB). Das Kammergericht hat nun in einem Urteil vom 01.03. 2018 – AZ: 27 U 40/17 – darauf hingewiesen, dass auch dann ein Mangel vorliegen kann, wenn die Leistung selbst zwar mangelfrei [...]

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Verspäteter Zuschlag: Kein Ersatz für vorvertragliche Mehrkosten des Auftragnehmers

Veröffentlicht am 2. Juni 2018
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Bei öffentlichen Aufträgen kann es zu erheblichen Zuschlagsverzögerungen kommen, wenn Mitbieter Einsprüche gegen die geplante Vergabe erheben. In einem Urteil vom 11.05. 2009 (Baurechts-Report 5, 2009, Seite 1) hatte der BGH entschieden, dass der Auftragnehmer nach den Grundsätzen des § 2 [...]

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Tarifverhandlungen Bau nach 19 Stunden durch Schlichterspruch abgeschlossen

Veröffentlicht am 17. Mai 2018
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Nach einem Verhandlungsmarathon von 19 Stunden wurden die Tarifverhandlungen für die rund 800.000 Beschäftigten am Bau durch Schlichterspruch beendet. Es ist wohl der sehr guten Konjunktur und dem Fachkräftemangel geschuldet, dass das Ergebnis für die Arbeitnehmer sehr erfreulich ausgefallen [...]

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Bauwirtschaft fordert Beibehaltung der VOB/A

Veröffentlicht am 14. Mai 2018
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Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) beinhaltet Vergaberegelungen für öffentlichen Aufträge, die von dem paritätisch mit Vertretern der Auftraggeber- und Auftragnehmerseite besetzten Vergabe- und Vertragsausschuss erarbeitet wurden. Diese Regelungen gelten seit vielen [...]

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Auch kleine Änderungen des Angebots gefährden den Vertragsschluss!

Veröffentlicht am 16. April 2018
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Nur die vorbehaltlose Annahme eines Angebots führt zum Vertragsschluss. Werden dagegen mit der Annahme des Angebots Änderungen erklärt, gilt dies als Ablehnung des Angebots verbunden mit einem neuen Antrag (§ 150 Abs. 2 BGB). Dabei ist es gleichgültig, ob die vorgenommenen Änderungen [...]

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Behinderung durch Vorunternehmer: Welche Mehrkosten kann der Nachfolgeunternehmer vom Auftraggeber verlangen?

Veröffentlicht am 9. April 2018
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Das Problem: Behinderungen bei der Bauvertragsabwicklung verursachen in der Regel Mehrkosten. Will der Auftragnehmer solche Mehrkosten gegenüber dem Auftraggeber geltend machen, kommen – je nach den Umständen des Einzelfalls – unterschiedliche Anspruchsgrundlagen in Betracht. Fall: Die [...]

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Neues BGB-Bauvertragsrecht – Behinderungsprobleme bei Vertragsänderungen

Veröffentlicht am 13. März 2018
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Seit dem 1. Januar 2018 ist das neue BGB-Bauvertragsrecht in Kraft. Liegt dem Bauvertrag dieses neue Vertragsrecht zu Grunde, können Behinderungsprobleme entstehen, sofern der Auftraggeber bei Vertragsabwicklung eine Vertragsänderung wünscht. So sieht die neue gesetzliche Regelung des  §650b [...]

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Neues Bauvertragsrecht 2018

Veröffentlicht am 12. Februar 2018
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Im Jahre 2018 treten für die Baubranche wichtige gesetzliche Änderungen in Kraft. Diese wollen wir zusammengefasst wie folgt darstellen. So tritt zum 01.01.2018 das neue Bauvertragsrecht in Kraft. Bis dato wurden Bauprojekte auf der Grundlage der Regelungen des allgemeinen Werkvertragsrechts [...]

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Flüssigfolienanschlüsse an anschließende Bauteile – Teil 3

Veröffentlicht am 9. Februar 2018
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Leider nicht in die Umfrage aufgenommen wurden Flüssigfolienanschlüsse an Zink- oder Titanblechbauteile (Tafelabdeckungen, Entwässerungen, Aufbauten), Lichtkuppeln und Dachgullys aus Glasfaserverbundstoffen, Grafitverbundwerkstoffe (Füße von Funkantennen, Wannen), Stahlteile (Geländer, [...]

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